Unsere Einbringung in den Haushaltsplanentwurf 2023. Mit Ponys, Wasserrutschen, Shibuya-Kreuzung und viele sinnvolle Ideen mehr. Für Dortmund reicht’s!
Liebe BürgerX, bis wirklich alle Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen (wie wir PolitiX) genießen dürfen, also bis zu unserer Machtergreifung, werden wohl noch einige Jahre ins Land ziehen. Um ihren Schandfleck der Vergangenheit zu begraben und die soziale Schieflage zu korrigieren, hat die aktuelle Regierung das sogenannte Bürgergeld, also Hartz4+50 Euro
Beschluss: Der Energiecampus soll heutigen Standards gemäß als Plus-Energie-Campus betrieben werden. Der Betrieb soll vollkommen fossilfrei erfolgen. Das schließt sowohl Wärmeversorgung, als auch Wartung, Grünflächen und Transport ein. Oberflächenwasser muss vollständig auf dem Grundstück versickern können. Begründung: Nach dem Stand heutiger Technik ist es problemlos möglich, dies zu realisieren. Der
Beschluss: In einem aufsuchenden Beteiligungsverfahren soll die Bevölkerung in die Gestaltung ihres Stadtteils einbezogen werden. Begründung: Zu treffende Maßnahmen sollten die Akzeptanz der dort wohnenden Menschen finden. Dazu ist hilfreich, sie direkt in die Gestaltung einzubinden. Aufsuchende Beteiligungsverfahren binden Menschen aktiv ein, die sich sonst eher im Hintergrund halten.
Beschluss: Die genannten Beschränkungen sollen ohne zeitliche Einschränkung gelten. Begründung: Gerade nachts sollte der Lärm reduziert werden. Die Ausnahme nach 24 Uhr lädt zum schnelleren Fahren ein, was nicht nur mehr Lärm, sondern auch mehr Verkehr bedeuten würde. Ohne zeitliche Einschränkung werden weniger Schilder benötigt und die Maßnahme vereinfacht.
Beschluss: Die Maßnahme soll mit Mitteln agiler Stadtgestaltung (Tactical Urbanism) umgesetzt werden, um vor einem tatsächlichen Umbau Erkenntnisse über die Auswirkungen zu gewinnen und ohne viel Aufwand auch Anpassungen vornehmen zu können. Begründung: Die gesamte Maßnahme an sich ist eigentlich abzulehnen. Sowohl die Beteiligung als auch die Bewertung der Ergebnisse
Beschluss: Alle Gebäude sind als Plus-Energie-Gebäude auszuführen. Das betrifft Strom und Wärme. Es ist den Bauträgern überlassen, ob sie dazu auf Fernwärme, Wärmepumpen oder andere Quellen aus erneuerbaren Energien zurückgreifen. Ein Nutzungskonzept muss den vollständigen Betrieb über erneuerbare Energie sicherstellen. Regenwasser soll vollständig auf dem Gelände versickern können. Begründung: Die
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags: Beschluss: a) Als Standard soll statt „Effizienzhaus 40 NH“ das Plus-Energie-Haus vorgeschrieben werden. b) Sämtliches Oberflächenwasser muss auf dem Grundstück versickern können. c) Den Empfehlungen der Naturschutz- und Wasserbehörden soll vollumfänglich Folge geleistet
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags: Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird in einen Prüfauftrag umgewandelt, wie ein Gewerbegebiet vor dem Hintergrund der Klima- und Energiekrise zu entwickeln ist. In die Prüfung soll der Klimabeirat einbezogen werden. Weiterhin soll ein
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags: Beschluss: Untersucht werden soll, inwiefern sich das Potenzial verändert, falls Dortmund als Schwammstadt 100% des Regenwasser versickern lassen würde, statt es in die Kanalisation zu leiten. Begründung: Dass Regenwasser in den Boden gehört,
Die FRAKTION wollte im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (ASAG) wissen, wie viele Zwangsräumungen es in Dortmund gibt. Die Antwort erschüttert.
„Wenn die Händler des Cityrings also der Meinung sind, dass Vertreibung von Menschen akzeptabel sei, dann verspüre ich große Lust, meine Einkäufe doch lieber über Amazon zu tätigen – aus ethischen Gründen.“
Die FRAKTION
– Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund