Die erwartbare Situation in Afghanistan kommt einem Totalversagen gleich. Daher unterstützt Die FRAKTION Die PARTEI Oberbürger*innenmeister Thomas Westphal darin, sich sofort auf Bundesebene für die Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan stark zu machen.
Die Nachrichten der letzten Tage aus Afghanistan kommen nicht überraschend und das zögerliche Handeln der Bundesregierung ist beschämend. Als Kommune sind die Optionen der Politik begrenzt, doch müssen wir unverzüglich deutlich machen, dass wir Platz für Menschen aus Afghanistan haben.
„Afghanistan war für viele kein sicheres Herkunftsland und die Kommunen müssen jetzt bereit sein, Menschen aufzunehmen. Die Herrschaft der Taliban gibt keine Sicherheit vor allem für Frauen, queere und trans Personen, aber auch Künstler*innen, Journalist*innen, Dolmetscher*innen und viele weitere Menschen sind in großer Gefahr“, sagt Olaf Schlösser (Fraktionsvorsitz Die FRAKTION – Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund) und fährt fort: „Dortmund ist gerade im Bereich Vielfalt vorne mit dabei und auch weil Dortmund Teil der Initiative „Sicherer Hafen“ ist, müssen jetzt Taten folgen, um wenigstens mit unseren Mitteln das Leid etwas zu lindern. Deswegen:
– Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan sofort!
– Frauen sowie queere und trans Personen nicht vergessen!
– Abschiebungen nach Afghanistan nicht nur vorläufig, sondern gänzlich stoppen!
