Hier die sehr guten Haushaltsergänzungsanträge der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund. Damit ist unsere Stadt vor den Gefahren der Zukunft gewappnet!
Das Ordnungsamt Dortmund außer Rand und Band. Nach den neusten Gewaltausbrüchen seitens des KOD haben wir einen entsprechenden Antrag zur Demilitarisierung und Entwaffnung der kommunalen Sheriffs gefordert.
Die FRAKTION fordert die Demilitarisierung des Ordnungsamtes. Warum erfahrt Ihr in unserem Antrag:
Mit einer SLAPP-Klage versuchte der in einschlägigen Kreisen bekannte A. Helios über seinen Anwalt G. Pankalla unserem Fraktionsvorsitzenden Olaf Schlösser wegen seinen Äußerungen in einer Stadtratssitzung abzumahnen. Das Landgericht Dortmund wies die Klage im Mai 2024 ab. Aber Pankalla wollte noch eine weitere Runde im Gerichtssaal drehen und erhoffte sich
Seit den erweiterten Ansagen in den Stadtbahnen der Stadt Dortmund, finden auch nicht deutschsprachige Menschen, die des Englischen mächtig sind, rechtzeitig den richtigen Ausgang aus der Bahn über die Ansage „Exit left“ bzw. „Exit right“.
Aber das kann doch nicht alles gewesen sein!
In Zukunft werden alle Ansagen im öffentlichen Nahverkehr zweisprachig sein – auch nach der Fußball EM. Wir, als „Großstadt, ohne Größenwahn“, sollten – unserem Markennarrativ folgend – vollkommen unprätentiös eine bilinguale Ansage anbieten, die einen weiter als nur zur Tür hinaus „Exit right“ oder „Exit left“ bringt.
Hurra, EM! Dortmunds grüner Kunstrasen soll auch danach noch Verwendung finden. Natürlich haben wir für die weitere Verwendung des Kunstrasens bzw. der Erlöse aus dessen Verkauf ein paar sehr gute ergänzende Ideen.
Masterplan EM: Die Stadt Dortmund richtet ab jetzt jedes Jahr eine EM aus um all die positiven Aspekte, wie mehr barrierefreie Plätze im Stadion und schneller fertig werdende Baustellen, dauerhaft beizubehalten.
Wir haben den Cannabis Social Club Profi Steffen Geyer eingeladen, der euch am 10.5. Rede und Antwort steht. Eintritt frei, barrierefreier Zugang vorhanden.
Die Rede zum Antrag der FDP zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. Das ideale Instrument zur Ausgrenzung, eine Karte, die sagt: „DU NICHT!“ Spoiler: Wurde selbstverständlich abgelehnt. Nicht nur von uns.
Das bisschen Haushalt 🎶Die Rede zur Haushaltssitzung des Stadtrates am 22.02. 2024.Mit jeder Menge Tipps zum Einsparen bei Sozialleistungen, Kryonic und Aktien-Tickets.
Dieses Jahr hat sich eines deutlich gezeigt: Dortmund ist pleite! Darum raten wir sparen, sparen, sparen! Wo besonders viel Einsparpotential besteht haben wir für euch zusammengefasst und in Haushaltsanträge gegossen. Echte Turbopolitik für Euch, für Dortmund.
Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund