In der Sitzung am 12.11.2024 haben wir leider keine zufriedenstellende Antwort auf unsere Fragen vom 24.09.2024 (TOP 4.2.10, Frage 2b) erhalten. Deshalb haben wir die Verwaltung in unserem Redebeitrag gebeten, die folgenden Definitionen – auf deren Grundlage das Ordnungsamt sogenannte Maßnahmen ergreift – eindeutig und rechtssicher zu formulieren:
In der Ratssitzung am 12.12. 2024 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 25/26 beschlossen. Nach der Lobhudeleien in den Haushaltsreden der anderen Fraktionen haben wir ein wenig Wasser in den
Hier die sehr guten Haushaltsergänzungsanträge der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund. Damit ist unsere Stadt vor den Gefahren der Zukunft gewappnet!
Das Ordnungsamt Dortmund außer Rand und Band. Nach den neusten Gewaltausbrüchen seitens des KOD haben wir einen entsprechenden Antrag zur Demilitarisierung und Entwaffnung der kommunalen Sheriffs gefordert.
Die FRAKTION fordert die Demilitarisierung des Ordnungsamtes. Warum erfahrt Ihr in unserem Antrag:
Mit einer SLAPP-Klage versuchte der in einschlägigen Kreisen bekannte A. Helios über seinen Anwalt G. Pankalla unserem Fraktionsvorsitzenden Olaf Schlösser wegen seinen Äußerungen in einer Stadtratssitzung abzumahnen. Das Landgericht Dortmund
Sie haben einen Vorschlag für einen Antrag, den wir in unseren Bezirksvertretungen, Ausschüssen oder im Stadtrat stellen sollten? Senden Sie uns Ihre Antragsidee.
Die FRAKTION hat jetzt auch einen eigenen Podcast, Hurra! Talks über Dortmund, Masterpläne, dies das der kommunalen Politik. Wir wünschen viel Vergnügen.
Hören Sie die neueste Folge über unseren Webplayer oder einer Plattform Ihrer Wahl.
Weitere Plattformen auf unserer Podcast-Seite.
Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund
