Folgende Anfrage zur Sicherstellung der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen, an denen gesichert Rechtsextreme teilnehmen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, haben wir für die nächste Ratssitzung eingebracht.
Die Stadt möchte das Theater für ca. 400 Mio.€ abreißen und neu bauen. Wir sagen: Wenn Neubau dann aber bitte richtig. Dortmund braucht mehr Größenwahn,
ein Weltwunder, ein Kolosseum wie es sich für eine Metropole gehört! Wenn
es, wie die antiken Vorbilder geflutet werden kann, ist es außerdem ein guter
Ausgleich zum Sanierungsnotstand der Dortmunder Schwimmbäder.
Wir könnes es nicht glauben, unser Fraktiomsvorsitzender musste in der letzten Ratssitzung schon zum 2. Mal eine Rede gegen die sogenannte Bezahlkarte halten. Diesmal mit harten Fakten. Grüße gehen raus
In der Sitzung am 12.11.2024 haben wir leider keine zufriedenstellende Antwort auf unsere Fragen vom 24.09.2024 (TOP 4.2.10, Frage 2b) erhalten. Deshalb haben wir die Verwaltung in unserem Redebeitrag gebeten, die folgenden Definitionen – auf deren Grundlage das Ordnungsamt sogenannte Maßnahmen ergreift – eindeutig und rechtssicher zu formulieren:
In der Ratssitzung am 12.12. 2024 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 25/26 beschlossen. Nach der Lobhudeleien in den Haushaltsreden der anderen Fraktionen haben wir ein wenig Wasser in den
Hier die sehr guten Haushaltsergänzungsanträge der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund. Damit ist unsere Stadt vor den Gefahren der Zukunft gewappnet!
Sie haben einen Vorschlag für einen Antrag, den wir in unseren Bezirksvertretungen, Ausschüssen oder im Stadtrat stellen sollten? Senden Sie uns Ihre Antragsidee.
Wir haben jetzt auch einen eigenen Podcast, Hurra! Talks über Dortmund, Masterpläne, dies das der kommunalen Politik. Wir wünschen viel Vergnügen.
Hören Sie die neueste Folge über unseren Webplayer oder einer Plattform Ihrer Wahl.
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Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund
