Antrag

Dortmund führt in der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 ein. 

Begründung

Wäre Dortmund eine Person, dann wäre es eine richtige Teufelskerl*in! Eine Marktordnung, die sich dem Grundgesetz entgegenstellt, Raub an Obdachlosen durch das Ordnungsamt, eine Bau- und Verkehrspolitik, die den Klimaschutz verleugnet, Freiheitsberaubung durch das Ordnungsamt durch illegale Festnahmen, ein Flughafen, der mit Geld aus Wasser betrieben wird und Vieles mehr.

Dem wollen wir eins draufsetzen und dem Bundes-Autominister der Spaßpartei zeigen, was ein richtiger Rebell ist.

Daher soll ohne rechtliche Grundlage Tempo 30 stadtweit eingeführt werden.

Sollen die Spaßvögel von der Lobby-Partei uns doch verklagen! Bis die Klage durchkommt, ist es vielleicht legal, die Spaß-Fraktion ist mal wieder pleite und aus dem Bundestag geflogen oder man kann Energie aus Einhorn-Staub erzeugen und alle Probleme sind gelöst.

Quellen

Dortmunder Wasserkund*innen finanzieren das Rollfeld Wickede (scherzhaft zuweilen Flughafen genannt):  

http://www.juramagazin.de/205969.html

Illegale Festnahmen durch das Ordnungsamt und unzulässige Einschränkung von Grundrechten durch das Ordnungsamt: 

https://www.nordstadtblogger.de/das-gedenken-an-den-tod-von-mouhamed-lamine-drame-wird-durch-einen-vorfall-ueberschattet/

Das Ordnungsamt beraubt Obdachlose:

https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/stadt-dortmund-ordnungsamt-laesst-sachen-von-obdachlosen-am-hauptbahnhof-von-edg-entsorgen-w682594-p-2000718001/

Dortmund interessiert sich nicht für Klimaziele:

https://planbe-stiftung.de/klimaschutz-in-dortmund/