Anträge

Anfragen

Fragen an den Kommunalen Ordnungsdienst

In der Sitzung am 12.11.2024 haben wir leider keine zufriedenstellende Antwort auf unsere Fragen vom 24.09.2024 (TOP 4.2.10, Frage 2b) erhalten. Deshalb haben wir die Verwaltung in unserem Redebeitrag gebeten, die folgenden Definitionen – auf deren Grundlage das Ordnungsamt sogenannte Maßnahmen ergreift – eindeutig und rechtssicher zu formulieren:

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Allgemein

Masterplan EM

Masterplan EM: Die Stadt Dortmund richtet ab jetzt jedes Jahr eine EM aus um all die positiven Aspekte, wie mehr barrierefreie Plätze im Stadion und schneller fertig werdende Baustellen, dauerhaft beizubehalten.

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Allgemein

Haushaltsantrag: Dortmund, das Neom Westfalens

Boulevard-Kampstr., Smart Rhino, alles gescheitert. Saudi-Arabien macht es vor: Wohnen in Streifen ist die neue Lösung für alles! Daher möchten wir die Verwaltung beauftragen einen Entwurf nach dem Vorbild der Stadt Neom zu erarbeiten.

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Allgemein

Haushaltsantrag: Dortmund, das Fehmarn Westfalens

Das wilde Campieren in der Innenstadt und im Bereich des Hauptbahnhofes wird ein immer größeres Problem. Der Anteil der Urlaubenden unter den Campierenden ist jedoch sehr gering, die meisten sind obdachlos. Daher beantragen wir den Stadtgarten zum Campingplatz umzufunktionieren.

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