Offener Brief zum Abstimmverhalten unseres Mitglieds in der BV Scharnhorst

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Die FRAKTION und Die PARTEI KV Dortmund stellen klar:

Wir, die Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund und der Kreisverband der Partei Die PARTEI Dortmund, bekennen uns klar zum Antifaschismus und gegen jeglichen Antisemitismus. Gerade in den aktuellen Zeiten halten wir es für mehr als wichtig, sich klar dazu zu positionieren und Einflüsterungen von Rechts als solche zu entlarven und sich gegen diese zu stellen.

Wir befürworten es, wenn jüdisches Leben und in der Vergangenheit verursachtes Leid der jüdischen Bevölkerung sichtbar gemacht werden. Daher begrüßen wir auch die kürzliche beschlossene Benennung der Kurt-Goldstein-Straße durch die Bezirksvertretung Scharnhorst.

Doch natürlich sind auch unsere Mandatstragenden nur ihrem Gewissen, nicht aber ihrer Partei oder Fraktion, verpflichtet. Und sowohl eine Partei als auch eine Fraktion bestehen immer aus einzelnen Personen mit eigenen Ansichten und Prinzipien. So mussten nun auch wir bestürzt aus der Presse erfahren, dass sich das Abstimmverhalten unseres Vertreters in Scharnhorst nicht im Geringsten mit den Überzeugungen unserer Fraktion und auch unseres Kreisverbandes deckt.

Auch auf die Idee, einem Antrag aus dem rechten Spektrum zuzustimmen und mit Nazis zu paktieren, würden wir niemals kommen. Da vergeht sogar uns das Lachen. „Kein Fußbreit!“, ist für uns eine Lebenseinstellung, die nicht diskutabel ist, und keine einfache Floskel!

Von daher distanzieren wir uns ausdrücklich von dieser Gegenstimme zur Benennung einer Straße nach Kurt Goldstein, und danken denen, die in dieser Abstimmung ihre Zustimmung gegeben haben – genau wie wir es an Stelle unseres Vertreters auch getan hätten.

Außerdem entschuldigen wir uns ausdrücklich bei allen jüdischen Menschen für dieses indiskutable Verhalten, das in unserem Namen gezeigt wurde.

Kein Vergeben, kein Vergessen!

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