Erfolge der PARTEI-Fraktion im Dortmunder Stadtrat

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(kuratiert und belegbar – wie es sich gehört)

  • Die legendäre Fußmatte (Affäre beendet, Stil beibehalten): Der Versuch, unseren Abtreter juristisch zu entsorgen, endete im Nichts. Verfahren eingestellt – Fußmatte bleibt, Demokratie tritt weiter drauf. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Haushaltsrede mit Popkultur-Präzision: In der Haushaltsdebatte 2021 setzte Olaf Schlösser eine pointierte Rede mit einem Zitat der Band Die Ärzte – so wirksam, dass die AfD eine Rüge forderte und damit das Zitat amtlich dokumentierte. (Danke fürs Protokoll!) (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • „Schwammstadt“ in die Fachausschüsse gespült: Ergänzungsantrag zur Abwasserwärmenutzung inkl. Prüfauftrag, wie sich das Potenzial verändert, wenn Regenwasser konsequent versickert (Schwammstadt-Prinzip) statt im Kanal zu verschwinden. Klimaanpassung, aber mit Humor. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Gleichstellungsausschuss mit angeschoben: Gemeinsam mit SPD, Grünen und Linke+ Antrag zur Einrichtung eines ständigen Gleichstellungsausschusses – Gleichstellung dauerhaft auf die Agenda gehoben. (gruene-do.de)
  • Demilitarisierung des Ordnungsamts auf die Tagesordnung: Antrag zur Auflösung der „Ordnungspartnerschaft“ mit der Polizei, zur Entwaffnung des KOD und zur klar zivilen Optik – weniger Drohkulisse, mehr Grundgesetz. Plus Rede im Rat. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Unordnungsamt gefordert (Ordnung – aber andersrum): Antrag für ein Unordnungsamt als entspannte Ergänzung zum Ordnungsamt – Schutzgut „Geselligkeit“, „Lärm“ und „kreatives Chaos“. Debatte ausgelöst, Stadtgesellschaft erheitert. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • KOD unter Aufsicht der Öffentlichkeit: Detaillierte Anfragen an den Kommunalen Ordnungsdienst zu unklaren Rechtsbegriffen („Abweichendes Verhalten“, „öffentliche Ordnung“) – Verwaltung musste definieren. Transparenz per Satire-Feinpressung. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Theaterneubau: „Dortmund, das Rom Westfalens“ (Ergänzungsantrag): Wenn schon neu, dann Weltwunder – Kolosseum-Vibes als Denkfigur gegen Provinzialität. Kulturdebatte bunter gemacht. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Haushaltspolitik, aber unterhaltsam: Haushaltsreden, Videos und „Bezahlkarte“-Debatte öffentlich zugänglich gemacht – Ratsarbeit zum Mitgucken, nicht nur zum Mitgähnen. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Bürger:innen beteiligen: Offenes Antragsformular – Ideen aus der Stadt direkt in Rat & Ausschüsse tragen (mit satirischer Gütekontrolle). (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • „Grauer Filz“ – der Politik-Podcast aus dem Rathaus: Regelmäßig Themen aus Rat & Stadt erklärt (und seziert). Politikbildung mit Pointe. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)
  • Mediale Präsenz & Wahlprüfstein der Vernunft: Von Nordstadtblogger bis RN – wir bringen Themen auf Titelseiten und in Kommentarspalten (Stichwort: Haushaltszirkus, Fußmatte, Wahljahr). (Nordstadtblogger)

Fazit:

Wir haben Fußmatten verteidigt, Ordnungswut gezähmt, Gleichstellung verstetigt, Klimaresilienz eingeschwemmt, Theaterträume vergrößert, den KOD zum Nachschlagen gezwungen und Haushaltsreden popkulturell veredelt.
Dortmund bleibt nicht nur eine Stadt – es bleibt ein Content-Format. Weiter so.

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