Aktuelles

Anträge

Ergänzungsantrag EU-Mission: “100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030”

Beschluss: Die Maßnahme soll mit Mitteln agiler Stadtgestaltung (Tactical Urbanism) umgesetzt werden, um vor einem tatsächlichen Umbau Erkenntnisse über die Auswirkungen zu gewinnen und ohne viel Aufwand auch Anpassungen vornehmen zu können. Begründung: Die gesamte Maßnahme an sich ist eigentlich abzulehnen. Sowohl die Beteiligung als auch die Bewertung der Ergebnisse

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Anträge

Ergänzungsantrag Neubaustandard für klimagerechtes Bauen

Beschluss: Alle Gebäude sind als Plus-Energie-Gebäude auszuführen. Das betrifft Strom und Wärme. Es ist den Bauträgern überlassen, ob sie dazu auf Fernwärme, Wärmepumpen oder andere Quellen aus erneuerbaren Energien zurückgreifen. Ein Nutzungskonzept muss den vollständigen Betrieb über erneuerbare Energie sicherstellen. Regenwasser soll vollständig auf dem Gelände versickern können. Begründung: Die

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Anträge

Ergänzungsantrag Bauleitplanung “Sommerbergweg”

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags: Beschluss: a) Als Standard soll statt „Effizienzhaus 40 NH“ das Plus-Energie-Haus vorgeschrieben werden. b) Sämtliches Oberflächenwasser muss auf dem Grundstück versickern können. c) Den Empfehlungen der Naturschutz- und Wasserbehörden soll vollumfänglich Folge geleistet

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Anträge

Ergänzungsantrag Bauleitplanung “Kraftwerk Knepper”

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags:   Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird in einen Prüfauftrag umgewandelt, wie ein Gewerbegebiet vor dem Hintergrund der Klima- und Energiekrise zu entwickeln ist. In die Prüfung soll der Klimabeirat einbezogen werden. Weiterhin soll ein

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Anträge

Ergänzungsantrag Abwasserwärmenutzung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Ergänzungsantrags: Beschluss: Untersucht werden soll, inwiefern sich das Potenzial verändert, falls Dortmund als Schwammstadt 100% des Regenwasser versickern lassen würde, statt es in die Kanalisation zu leiten. Begründung: Dass Regenwasser in den Boden gehört,

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Anfragen

Anfrage zu Zwangsräumungen

Die FRAKTION wollte im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (ASAG) wissen, wie viele Zwangsräumungen es in Dortmund gibt. Die Antwort erschüttert.

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Reden

Rede zu Angsträume City

„Wenn die Händler des Cityrings also der Meinung sind, dass Vertreibung von Menschen akzeptabel sei, dann verspüre ich große Lust, meine Einkäufe doch lieber über Amazon zu tätigen – aus ethischen Gründen.“

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Reden

Rede zu Ratssitzungen an Sonntagen

DIE FRAKTION der PARTEI fragt sich nun, warum die Kommunalpolitiker*innen der Stadt nicht den Spaß der sonntäglichen Arbeit teilen dürfen – schließlich sind sie ja auch nur Menschen. Und so

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Anträge

Ratssitzungen an Sonntagen

Durch die Verlegung der Ratssitzungen auf die Sonntage kann (außerhalb von verkaufsoffenen Sonntagen) eine breite Masse an Menschen die Möglichkeit gegeben werden, live an den Ratssitzungen teilzunehmen. Somit sind auch Familienausflüge denkbar, um

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Anträge

Zukunft Galeria Karstadt Kaufhof in Dortmund

Sowohl Stadtverwaltung als auch Cityring sind sich einig: Obdachlose sind nicht schön und verschandeln das Stadtbild. Und was nicht schön ist und das Stadtbild verschandelt, muss weg! Daher ist man sich auch beim Vorgehen gegen diese Personengruppe einig: Vertreibung scheint der einzig sinnvolle Weg.

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Allgemein

Die FRAKTION feiert den zweiten Geburtstag

Hurra! Wir feiern unseren zweiten Geburtstag. Seit dem 1. November 2020 sind wir zusammen mit vielen Bezirksvertretx und Sachkundige Bürgx zwei wunderbaren Mitarbeiterinnen, die Fraktion Die FRAKTION der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund. Freuen wir uns auf ein weiteres erfolgreiches Jahr! Die FRAKTION feiert den ersten Geburtstag

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Anfragen

iPads an Grundschulen

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, nachdem in den Dortmunder Grundschulen unzählige Stunden investiert wurde, um die iPads, welche den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung gestellt werden sollten, zu kennzeichnen, Leihverträge für diese gekennzeichneten Geräte unterschreiben zu lassen und verschiedene Apps auf diese aufspielen, werden diese iPads offenbar bereits wieder ausgetauscht. In

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