Aktuelles

Allgemein

Die Fraktion ist tot, es lebe die Ratsgruppe!

Liebe Dortmunder: innen, Freund: innen, Genoss: innen – wir sagen „Tschüss, Fraktion!“ und „Hallo, kleine aber feine Ratsgruppe!“ Ab sofort vertreten Kathi Diwisch und Olaf Schlösser Die PARTEI im Rat in kompakter Kampfaufstellung – zwei Sitze, doppelte Schlagfertigkeit, halber Papierverbrauch. Was wir als Fraktion angerichtet haben (eine Auswahl) „Schwammstadt“ in

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Allgemein

Erfolge der PARTEI-Fraktion im Dortmunder Stadtrat

(kuratiert und belegbar – wie es sich gehört) Die legendäre Fußmatte (Affäre beendet, Stil beibehalten): Der Versuch, unseren Abtreter juristisch zu entsorgen, endete im Nichts. Verfahren eingestellt – Fußmatte bleibt, Demokratie tritt weiter drauf. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund) Haushaltsrede mit Popkultur-Präzision: In der Haushaltsdebatte 2021 setzte Olaf

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Reden

Rede zur Einrichtung eines Unordnungsamtes

In unserer Rede zeigt die PARTEI im Stadtrat Dortmund, warum ein eigenes Unordnungsamt mehr Kulturgut als Ärgernis ist. Werbung für stille Bank-Parkschläfer, Lautmusik und Müslischalen-Ästhetik inklusive – weil: Ein bisschen Dreck ist Demokratie. Wer Ordnung will, kann ja nebenan beim Ordnungsamt Schlange stehen. Sehen Sie zu, wie wir das Gleichgewicht

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Anträge

Einrichtung eines Unordnungsamtes als notwendiges Gegengewicht zum Ordnungsamt

Unordnung ist die neue Ordnung! Dortmund braucht mehr Chaos, weniger Langeweile! Die PARTEI fordert die Einrichtung eines Unordnungsamtes – als entspannte Ergänzung zum Ordnungsamt. Schmutz, Lärm und nächtliche Geselligkeit sollen endlich als schützenswerte Kulturgüter anerkannt werden. Denn: Ein bisschen Dreck ist Demokratie, und Ordnung ist nur was für Spießer! Sehr

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Anträge

Antrag zur Wirtschaftenförderung

„Prost statt Protest! Die PARTEI fordert: Bierpflicht für Ratsmitglieder, Sperrstunden adé und freie Fahrt für Döner um 3 Uhr nachts. Denn ohne Kneipen keine Demokratie – und ohne Bier kein Zuhause. Ohrstöpsel und Wäscheklammern inklusive. Dortmund, mach dich bereit für die Revolution der Wirtschaftsförderung!“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die

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Anträge

Ponys für Dortmund – Die Rettung des Niedlichkeitsfaktors!

Dortmund hat ein Ponydefizit! Seit dem Ruhestand von Nurmi, dem letzten Grubenpony, ist die Stadt nicht mehr dieselbe. Doch Die PARTEI hat die Lösung: Rückepferde und -ponys sollen die Wälder ökologisch bewirtschaften und gleichzeitig die Herzen der Dortmunder erobern. Niedlich, praktisch und traditionsbewusst – wer braucht schon Nashörner, wenn man

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Allgemein

Theaterneubau für 400 Mio. – Ergänzungsantrag: Dortmund, das Rom Westfalens

Die Stadt möchte das Theater für ca. 400 Mio.€ abreißen und neu bauen. Wir sagen: Wenn Neubau dann aber bitte richtig. Dortmund braucht mehr Größenwahn,
ein Weltwunder, ein Kolosseum wie es sich für eine Metropole gehört! Wenn
es, wie die antiken Vorbilder geflutet werden kann, ist es außerdem ein guter
Ausgleich zum Sanierungsnotstand der Dortmunder Schwimmbäder.

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Reden

Rede zur Bezahlkarte 2

Wir könnes es nicht glauben, unser Fraktionsvorsitzender musste in der letzten Ratssitzung schon zum 2. Mal eine Rede gegen die sogenannte Bezahlkarte halten. Diesmal mit harten Fakten. Grüße gehen raus nach Köln! Wenig überraschend haben €DU, fdP und fckafd natürlich für diese Karte, bzw gegen die Opt-out-Option gestimmt, waren aber

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Anfragen

UPDATE: Fragen an den Kommunalen Ordnungsdienst

In der Sitzung am 12.11.2024 haben wir leider keine zufriedenstellende Antwort auf unsere Fragen vom 24.09.2024 (TOP 4.2.10, Frage 2b) erhalten. Deshalb haben wir die Verwaltung in unserem Redebeitrag gebeten, die folgenden Definitionen – auf deren Grundlage das Ordnungsamt sogenannte Maßnahmen ergreift – eindeutig und rechtssicher zu formulieren:

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Reden

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2025/26

In der Ratssitzung am 12.12. 2024 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 25/26 beschlossen. Nach der Lobhudeleien in den Haushaltsreden der anderen Fraktionen haben wir ein wenig Wasser in den Wein gegossen. „Stadt der Nachbarn“ hm, soso. Wir haben uns das mal genauer angeschaut.

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