Aktuelles

Allgemein

Die FRAKTION hält Winterschlaf

Das Jahr neigt sich dem Ende, der letzte Gremienlauf ist geschafft. Wir gehen nun in den verdienten Winterschlaf. Nach Feiertagen und dem Umzug ins neue Rathaus, sind wir ab dem 15. Januar wieder für euch da. Habt schöne Feiertage und rutscht gut ins neue Jahr!  

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Bezirksvertretung Scharnhorst

Offener Brief zum Abstimmverhalten unseres Mitglieds in der BV Scharnhorst

Die FRAKTION und Die PARTEI KV Dortmund stellen klar: Wir, die Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund und der Kreisverband der Partei Die PARTEI Dortmund, bekennen uns klar zum Antifaschismus und gegen jeglichen Antisemitismus. Gerade in den aktuellen Zeiten halten wir es für mehr als

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Allgemein

Die FRAKTION Die PARTEI will Zoo-Patenschaft für Steinlaus übernehmen

Die FRAKTION Die PARTEI hat die Zoo-Patenschaften des Dortmunder Oberbürgermeisters als Inspiration genutzt: Die Mitglieder würden ebenfalls gerne eine Patenschaft für ein Zootier übernehmen, haben dabei aber ein paar Nummern kleiner gedacht – nämlich an die Steinlaus. “Wir sind ja nur eine kleine Fraktion, daher passt ein kleines Tier natürlich

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Allgemein

Kommentar zum Brandbrief des Jugendhilfedienst Innenstadt Nord

Der Nordstadtblogger berichtete über den Brandbrief der auch unsere FRAKTION erreichte https://www.nordstadtblogger.de/dramatischer-hilferuf-beim-jugendhilfedienst-in-der-nordstadt-brennt-der-baum/   Brandbrief des JHD Innenstadt Nord. Fraktionsvorsitzender Olaf Schlösser stellt klar: “So sieht eine Stadt aus, die von Parteien mit ‘sozial’ und ‘christlich’ im Namen regiert wird!” Dortmund, 17. Oktober 2023 Die FRAKTION informiert: Am Wochenende erreichte unsere

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Allgemein

Mandatsträgentreffen in München

Am letzten Wochenende im August rief die sehr gute Partei Die PARTEI ihre Mandatsträgen zu einem Treffen in dieses München zusammen. Rein zufällig fand dort auch die sehr gute Sommergaudi der PARTEI statt.

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Anfragen

Anfrage: Wie haben sich die Belegungszahlen der Parkhäuser seit Betrieb des neuen Parkleitsystems entwickelt?

Anfrage Bitte die Entwicklung der Belegungszahlen der Parkhäuser, Tiefgaragen und sonstigen Stellplätze aufzeigen. Dabei sollen die jeweiligen Monate vor und nach der Einführung des überflüssigen Millionengrabs (scherzhaft Parkleitsystem genannt) verglichen werden. Begründung Die Stadt hat 17 Millionen (aktuelle Schätzung, tatsächliche Kosten wahrscheinlich höher) in lustige Leuchtanzeigen gesteckt. Diese sind schwer

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Anfragen

Anfrage: Straßen mit übermäßiger Lärm- und Schadstoffbelastung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, laut den Ergebnissen der Umgebungslärmkartierung fühlen sich mehr als 55.000 Personen in Dortmund stark vom Straßenverkehrslärm belästigt, bei knapp 8.000 Personen liegt sogar eine starke Beeinträchtigung des Schlafs vor. Beim Schienenverkehr (Bundesschienenwege und kommunale Schienenwege) sind es in Summe etwa 9.200 Fälle starker Belästigung und knapp

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Anfragen

Anfrage: Einweggeschirr auf dem Sommerfest

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen: Warum wurde beim Sommerfest Einweg-Geschirr verwendet? Besteht der begründete Verdacht, dass der Teilnehmer*innen-Kreis Mehrweg-Geschirr entwendet oder gibt es andere zwingende Gründe, die ohnehin schon schlechte Klimabilanz von Dortmund durch Einweg-Geschirr weiter zu verschlechtern?

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Allgemein

Dortmund, Jack Sparrow Westfalens

Antrag Dortmund führt in der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 ein.  Begründung Wäre Dortmund eine Person, dann wäre es eine richtige Teufelskerl*in! Eine Marktordnung, die sich dem Grundgesetz entgegenstellt, Raub an Obdachlosen durch das Ordnungsamt, eine Bau- und Verkehrspolitik, die den Klimaschutz verleugnet, Freiheitsberaubung durch das Ordnungsamt durch illegale Festnahmen, ein

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Anträge

Dringlichkeitsantrag: Housing First – Dortmund Style

Antrag: Das Ordnungsamt schult seine Mitarbeiter*innen über folgende Umstände: Dortmund möchte Menschen eine Unterkunft bieten, die aktuell auf der Straße leben. Menschen finden über eine Wohnung deutlich besser in ein geregeltes Leben und weg von der Straße. Wenn Dortmund aktuell nicht in der Lage ist, Menschen von der Straße und

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