Am letzten Wochenende im August rief die sehr gute Partei Die PARTEI ihre Mandatsträgen zu einem Treffen in dieses München zusammen. Rein zufällig fand dort auch die sehr gute Sommergaudi der PARTEI statt.
Anfrage Bitte die Entwicklung der Belegungszahlen der Parkhäuser, Tiefgaragen und sonstigen Stellplätze aufzeigen. Dabei sollen die jeweiligen Monate vor und nach der Einführung des überflüssigen Millionengrabs (scherzhaft Parkleitsystem genannt) verglichen werden. Begründung Die Stadt hat 17 Millionen (aktuelle Schätzung, tatsächliche Kosten wahrscheinlich höher) in lustige Leuchtanzeigen gesteckt. Diese sind schwer
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, laut den Ergebnissen der Umgebungslärmkartierung fühlen sich mehr als 55.000 Personen in Dortmund stark vom Straßenverkehrslärm belästigt, bei knapp 8.000 Personen liegt sogar eine starke Beeinträchtigung des Schlafs vor. Beim Schienenverkehr (Bundesschienenwege und kommunale Schienenwege) sind es in Summe etwa 9.200 Fälle starker Belästigung und knapp
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen: Warum wurde beim Sommerfest Einweg-Geschirr verwendet? Besteht der begründete Verdacht, dass der Teilnehmer*innen-Kreis Mehrweg-Geschirr entwendet oder gibt es andere zwingende Gründe, die ohnehin schon schlechte Klimabilanz von Dortmund durch Einweg-Geschirr weiter zu verschlechtern?
Antrag Dortmund führt in der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 ein. Begründung Wäre Dortmund eine Person, dann wäre es eine richtige Teufelskerl*in! Eine Marktordnung, die sich dem Grundgesetz entgegenstellt, Raub an Obdachlosen durch das Ordnungsamt, eine Bau- und Verkehrspolitik, die den Klimaschutz verleugnet, Freiheitsberaubung durch das Ordnungsamt durch illegale Festnahmen, ein
Antrag: Das Ordnungsamt schult seine Mitarbeiter*innen über folgende Umstände: Dortmund möchte Menschen eine Unterkunft bieten, die aktuell auf der Straße leben. Menschen finden über eine Wohnung deutlich besser in ein geregeltes Leben und weg von der Straße. Wenn Dortmund aktuell nicht in der Lage ist, Menschen von der Straße und
Einleitung Dortmund ist bekannt und berühmt für rückwärtsgewandte Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik. Wo andernorts echte Radwege, lebenswerte Quartiere und Gebäude entstehen, die sich auf Hitze- und andere Extremereignisse vorbereiten, entwickelt sich Dortmund eher rückwärts. Während viele junge Menschen den Führerschein und damit das Autodiktat verweigern, werden in Dortmund Fahrspuren für Rennpanzer
Eine weitere Folge unseres beliebten Podcasts, diesmal zum Thema Obdachlosigkeit.
Wir sprechen mit Bastian Pütter, Chefredakteur des Straßenmagazins und Obdachlosenprojektes BODO, über die Entwicklung der Obdachlosigkeit in Dortmund und die Folgen, wie reagiert die Stadt und vieles mehr.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die FRAKTION – Die PARTEI bitten im Wege der Dringlichkeit um die Erweiterung der Tagesordnung des Rates am 15. Juni 2023 um den Punkt „Strategische Fahndung in der Nordstadt“. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass die Dortmunder Polizei diese Maßnahme erst mit einer
Cockington hat es vorgemacht: Dort ist Patrick, ein Shetland-Pony, zum Bürgermeister gewählt worden. In der Ratssitzung am 11.05.2023 haben wir ein niedliches Pony für den Oberbürgermeister beantragt.
In einem gemeinsamen Antrag wurde am 11.05.2023 im Rat der Stadt Dortmund beschlossen, dass sich Dortmund als Cannabis-Modellkommune bewirbt. Hier unsere Rede des Fraktionsvorsitzenden dazu.
Antrag: die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE+, FDP/Bürgerliste und PARTEI bitten unter dem o.g. Punkt um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags: 1) Die Verwaltung bekundet umgehend gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit sowie dem Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen das Interesse der Stadt
Die FRAKTION
– Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund