Gremium / Ausschuss:

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Datum: 

17. März 2021

Drucksache: 

Mietsenkungen der DOGEWO

2021-09-02 14.54.16

Antrag:
Die DOGEWO wird aufgefordert, die Mietpreise für ihre Wohnungen dauerhaft mindestens 5% unterhalb des minimalen örtlichen Mietspiegels zu halten, sofern dies noch einen kostendeckenden Betrieb erlaubt. Sollte ein kostendeckender Betrieb bei einer Mietpreissenkung in dieser Höhe nicht mehr möglich sein, wird die DOGEWO gebeten, darzulegen, wie hoch eine Preisveränderung maximal sein darf, um den Betrieb auch in Zukunft zu gewährleisten.

Begründung:
Die Antragsbegründung erfolgt mündlich in der Sitzung.

Beschluss / Antwort:

“Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen lehnt den o. a Antrag mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme (Die Fraktion Die PARTEI) sowie Enthaltung (Fraktion Die Linke +) ab.”

Protokoll der Sitzung:

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Veranstaltungen

  • Aktuelles

  • armut Auto Bahn Brokkoli Cannabis Dortmund Energie Fahrrad Falschparken Gesundheit Grauer Filz Haushalt Infrastruktur Innenstadt Kampstraße Kiffen Kontrollen Legalisierung Mandatsträge Mobilität Modell Modellkommune Mouhamed München Nordstadt Obdachlose obdachlosigkeit Ordnungsamt Parkleitsystem Podcast Polizei Praktikant Rathaus Richter Andreas Müller Sicherheit Smart Rhino Social Club Soziales Stadtgestaltung Straßen Verkaufsoffener Sonntag Verkehr Verwaltung Wohnen ÖPNV

  • Skip to content