Stadtrat

Allgemein

Haushaltsantrag: Masterplan Verkehrsopfer

Dortmund setzt sich mit der aktuellen Verkehrspolitik dem Risiko aus, dass schuldhaftes Versagen in der Schaffung sicherer Fuß- und Radwege früher oder später teuer wird. Damit die aktuelle Auto-Generation nicht auch diese Lasten und Risiken an kommende Generationen weiterreicht, fordert Die FRAKTION einen Entschädigungsfond einzurichten, aus dem die Entschädigungen für die Kosten für Dortmunds katastrophale Infrastruktur gedeckt werden.

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Allgemein

Strategische Fahndung in der Nordstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die FRAKTION – Die PARTEI bitten im Wege der Dringlichkeit um die Erweiterung der Tagesordnung des Rates am 15. Juni 2023 um den Punkt „Strategische

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Allgemein

Cannabis Modellkommune

Antrag: die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE+, FDP/Bürgerliste und PARTEI bitten unter dem o.g. Punkt um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags: 1)        Die Verwaltung

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Allgemein

Dortmund, das Cockington Westfalens

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anschaffung und Unterhaltskosten eines sehr kleinen und sehr niedlichen Ponys (z.B. Falabella, Mini-Shetty o.ä.) zur Unterstützung des Oberbürgermeisters zu prüfen. Dieses soll fortan den

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Reden

Rede zu Angsträume City

„Wenn die Händler des Cityrings also der Meinung sind, dass Vertreibung von Menschen akzeptabel sei, dann verspüre ich große Lust, meine Einkäufe doch lieber über Amazon zu tätigen – aus ethischen Gründen.“

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Reden

Rede zu Ratssitzungen an Sonntagen

DIE FRAKTION der PARTEI fragt sich nun, warum die Kommunalpolitiker*innen der Stadt nicht den Spaß der sonntäglichen Arbeit teilen dürfen – schließlich sind sie ja auch nur Menschen. Und so

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Anträge

Ratssitzungen an Sonntagen

Durch die Verlegung der Ratssitzungen auf die Sonntage kann (außerhalb von verkaufsoffenen Sonntagen) eine breite Masse an Menschen die Möglichkeit gegeben werden, live an den Ratssitzungen teilzunehmen. Somit sind auch Familienausflüge denkbar, um

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