Unsere Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2022 am 16.12.2021 in der Sitzung im Dortmunder Stadtrat. Vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Olaf Schlösser. P.S. Nicht jedem hat die Rede gefallen. *Zwinkersmiley Die ganze Ratssitzung finden sie >>hier. Rede zum Antrag der Afd zur Rüge des Oberbürgermeisters
Kommentar zum Artikel der Ruhr Nachrichten vom 13.12. „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“ Liebe Ruhr Nachrichten, vielen Dank für diesen Artikel aber die Frage hätten Sie gar nicht stellen müssen, wenn Sie unsere Fraktion einfach gefragt hätten *Zwinkersmiley So wundern wir uns doch über Ihre Auswahl
Die Ruhrnachrichten finden unseren Haushaltsantrag auf Laubbesen „skurril“. Genossin Neuhaus fragt sich, warum. Achtung, es wird laut! Unsere Ergänzungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2022 Kommentar zum Artikel der Ruhrnachrichten „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die sehr gute Fraktion Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund steht, wie der Name Die PARTEI ja schon sagt, für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Bei einigen dieser Themen ist Dortmund bereits auf einem guten Weg. Doch
In dem Ältestenrat am 18.11. berichtete OB Westphal, dass die Afd-Fraktion die Klage gegen unsere Fußmatte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zurückgezogen hat. Das Gericht hat mit Beschluss vom 10.11. das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. *Winnersmiley
Hurra! Wir feiern unseren ersten Geburtstag. Vor genau einem Jahr passierte das, was schon längst überfällig war, Die PARTEI zieht in Fraktionsstärke in den Dortmunder Stadtrat ein. Zusammen mit vielen Bezirksvertretx und Sachkundige Bürgx, die die Fraktion erst arbeitsfähig machen. Zudem haben wir eine Geschäftsstelle eingerichtet, mit zwei wunderbaren Mitarbeiterinnen.
Ab der heutigen Ratssitzung wird die Sitzung in einem sogenannten Livestream präsentiert, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Die Chance: Mehr Transparenz bei den Entscheidungsprozessen. Gefahr: Drei Tage vor der Bundestagswahl werden sicher entsprechende Akteure dort ihren Wahlkampf fortsetzen. Entscheiden Sie selbst. >> Zum Livestream
Antrag: Der Rat beschließt eine Neuplanung des Boulevard Kampstraße. Dies soll unter Einbeziehung der zu erwartenden klimatischen Veränderungen und unter Verstärkung der Aspekte Stadtklima und Begrünung erfolgen. Die Neuplanung soll unter Beteiligung der Bevölkerung mit modernen Formaten wie Barcamps, BürgerX-Räten und BürgerX-Foren erfolgen. Begründung: Die Planungen für die Kampstraße sind
Antrag Der Rat beschließt, dass eine Regenwasseragentur gegründet wird, die PlanerX und BauherrX berät. Bei allen Bauprojekten muss sichergestellt werden, dass sämtliches Regenwasser auf dem Grundstück verbleibt oder dort versickert. Pflaster müssen aufgerissen werden, damit mehr Versickerungsfläche entsteht. Zusätzliche Investitionen in die Kanalisation sind weder wirtschaftlich darstellbar noch sinnvoll. Mulden
Antrag Der Rat erteilt der DEW21 und der DSW21 den Auftrag, Konzepte für die verstärkte Erzeugung und Speicherung von Energie für alle am Umspannwerk Kirchhörde hängenden Gebäude zu entwickeln. Insbesondere für den Betriebshof Brünninghausen soll Speicherung untersucht werden, die es erlaubt, überschüssigem Strom aus EE zu speichern, um damit E-Busse
Gemeinsame Anfrage von Fraktion DIE LINKE+ und Die FRAKTION – Die PARTEI: Die Messe „Jagd und Hund“ ist ein kontinuierlicher Konfliktpunkt zwischen den Dortmunder Westfalenhallen und den Tierschutzverbänden. Stein des Anstoßes sind insbesondere die sogenannten Jagdreisen in Entwicklungsländer mit geringeren Rechtsnormen im Tier- und Artenschutz als Deutschland sie aufweist. Dem
Antrag: Das Gebiet LÜ 141 „Auf den Toren“ soll zusammen mit AnwohnerX und Naturschutzbehörde neu geplant werden. Begründung: Das vorliegende Konzept wird von den Menschen vor Ort komplett abgelehnt. Die zusätzliche Verkehrsbelastung und die dadurch entstehende Gefährdung werden nicht hingenommen.
Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund