Wien ist eine schöne Stadt. Neben Sacher-Torte , Kaffeehaus und sehr guter sozialer Wohnungspolitik hat Wien vor allen eines: Flächendeckende PCR-Test-Kapazitäten! Wenn eine Stadt wie Wien es schafft, sollte eine Stadt wie Dortmund – berühmt für Salzkuchen mit Mett, Bier und sehr guter Wirtschaftsförderung – es doch auch schaffen können,
Dortmund im Januar 2022: Das Amtsgericht Dortmund lehnt eine Erzwingungshaft wegen einer Ordnungswidrigkeit gegen einen zahlungsunfähigen Obdachlosen ab. Es freut und beschämt zugleich. Freude, da die Gewaltenteilung trotz aller Diktatur Rufe, einiger sogenannter Querdenker, doch super funktioniert. Beschämend, weil es Menschen in der Dortmunder Verwaltung zu geben scheint, die das
Wir als Die FRAKTION der Partei Die PARTEI, lieben es, mit Worten und Sprache zu spielen. Doch gerade Sprache ist ein zentraler Bestandteil zwischenmenschlicher Interaktion. Ein Grundpfeiler unseres Miteinanders. Vor allem gibt es aber auch diskriminierende, verletzende Wörter, die keinen Platz mehr im Sprachgebrauch finden dürfen. Schwarze Menschen und People
Unsere Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2022 am 16.12.2021 in der Sitzung im Dortmunder Stadtrat. Vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Olaf Schlösser. P.S. Nicht jedem hat die Rede gefallen. *Zwinkersmiley Die ganze Ratssitzung finden sie >>hier. Rede zum Antrag der Afd zur Rüge des Oberbürgermeisters
Kommentar zum Artikel der Ruhr Nachrichten vom 13.12. „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“ Liebe Ruhr Nachrichten, vielen Dank für diesen Artikel aber die Frage hätten Sie gar nicht stellen müssen, wenn Sie unsere Fraktion einfach gefragt hätten *Zwinkersmiley So wundern wir uns doch über Ihre Auswahl
Die Ruhrnachrichten finden unseren Haushaltsantrag auf Laubbesen „skurril“. Genossin Neuhaus fragt sich, warum. Achtung, es wird laut! Unsere Ergänzungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2022 Kommentar zum Artikel der Ruhrnachrichten „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die sehr gute Fraktion Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund steht, wie der Name Die PARTEI ja schon sagt, für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Bei einigen dieser Themen ist Dortmund bereits auf einem guten Weg. Doch
In dem Ältestenrat am 18.11. berichtete OB Westphal, dass die Afd-Fraktion die Klage gegen unsere Fußmatte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zurückgezogen hat. Das Gericht hat mit Beschluss vom 10.11. das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. *Winnersmiley
Hurra! Wir feiern unseren ersten Geburtstag. Vor genau einem Jahr passierte das, was schon längst überfällig war, Die PARTEI zieht in Fraktionsstärke in den Dortmunder Stadtrat ein. Zusammen mit vielen Bezirksvertretx und Sachkundige Bürgx, die die Fraktion erst arbeitsfähig machen. Zudem haben wir eine Geschäftsstelle eingerichtet, mit zwei wunderbaren Mitarbeiterinnen.
Ab der heutigen Ratssitzung wird die Sitzung in einem sogenannten Livestream präsentiert, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Die Chance: Mehr Transparenz bei den Entscheidungsprozessen. Gefahr: Drei Tage vor der Bundestagswahl werden sicher entsprechende Akteure dort ihren Wahlkampf fortsetzen. Entscheiden Sie selbst. >> Zum Livestream
Antrag: Der Rat beschließt eine Neuplanung des Boulevard Kampstraße. Dies soll unter Einbeziehung der zu erwartenden klimatischen Veränderungen und unter Verstärkung der Aspekte Stadtklima und Begrünung erfolgen. Die Neuplanung soll unter Beteiligung der Bevölkerung mit modernen Formaten wie Barcamps, BürgerX-Räten und BürgerX-Foren erfolgen. Begründung: Die Planungen für die Kampstraße sind
Antrag Der Rat beschließt, dass eine Regenwasseragentur gegründet wird, die PlanerX und BauherrX berät. Bei allen Bauprojekten muss sichergestellt werden, dass sämtliches Regenwasser auf dem Grundstück verbleibt oder dort versickert. Pflaster müssen aufgerissen werden, damit mehr Versickerungsfläche entsteht. Zusätzliche Investitionen in die Kanalisation sind weder wirtschaftlich darstellbar noch sinnvoll. Mulden
Die FRAKTION
– Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund