Antrag: Der Rat der Stadt Dortmund möge beschließen, unter Beteiligung der Einwohner*innen einen geeigneten Platz zu finden und ihm den Namen „Unser Omma Ihr Platz“ zu geben. Begründung: Die Stadt Dortmund hat viele prominente und verdiente historische Persönlichkeiten, nach denen Gebäude, Straßen und Plätze benannt sind. Der Masterplan Plätze von
Bereits zweimal hat Die PARTEI in der Bezirksvertretung Innenstadt-West beantragt, den zentralen Platz am Europabrunnen “Unser-Omma-Ihr-Platz” zu nennen. Trotz der euphorischen Rückmeldungen aus der Bevölkerung sowie der überaus positiven Resonanz aus der Presse, konnte sich der Vorschlag in der Bezirksvertretung nicht durchsetzen. Mit einer überwältigenden Ablehnung von 16 Stimmen, bei
Antrag : Im Stadtbezirk Brackel wird für die Dauer eines Jahres ein Pilotprojekt „Kostenlose Sperrmüllabfuhr“ angeboten und anschließend ausgewertet. Dafür werden die notwendigen Gespräche mit der Stadt bzw. der Stadttochter EDG aufgenommen. Begründung: Alte Autoreifen im Straßengraben. Kaputte Kühlschränke an Container-Standorten. Jeder Dortmunder kennt solche Schmuddelecken, wo bedauerlicherweise illegaler Müll
Antrag: „Der P+R-Parkplatz an der Stadtbahn-Haltestelle Pothecke am Wambeler Hellweg wird mit einer insektenfreundlichen Straßenlaterne ausgestattet oder anderweitig beleuchtet. Weiterhin beschließt die Bezirksvertretung Brackel, an dem Standort möglichst eine Ladestation für Elektrofahrzeuge vorzusehen. Begründung: Der Park-and-Ride-Parkplatz Pothecke befindet sich an der Stadtbahn-Haltestelle Posthecke (U 43) am Wambeler Hellweg, direkt am
Im Namen der FRAKTION und des Kreisverbandes haben Katharina Diwisch und Olaf Schlösser einen Kranz am Mahnmal Ruhrallee niedergelegt, um der Deportation und Ermordung jüdischer MitbürgerInnen zu gedenken. Vom 28. bis 30. April 1942 wurden an diesem Ort 791 Menschen aus 55 Gemeinden des Regierungsbezirk Arnsberg in einer Turnhalle gesammelt
Antrag: Die Stadt Dortmund hat viele prominente und verdiente historische Persönlichkeiten, nach denen Gebäude, Straßen und Plätze benannt sind. Der Masterplan Plätze von 2019 nennt neben vielen Plätzen, die nach Partnerstädten benannt sind, den Willy-Brandt-Platz, die Grünflächen am Fritz-Henßler-Haus, den Max-von-der-Grün-Platz sowie den Emil-MoogPlatz. Nicht erwähnt sind zum Beispiel der
Die PARTEI möchte einen zentralen Platz in der City unseren Großmüttern widmen. In der Bezirksvertretung Innenstadt-West steht in der Sitzung am Mittwoch, 28. April, ein Antrag zur Benennung eines Platzes zur Abstimmung. An der Kleppingstraße zwischen Reinoldikirche und Europabrunnen befindet sich der noch namenlose Platz. Die PARTEI hat einen Vorschlag,
Antrag: Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beauftragt die Verwaltung, die technischen und (Datenschutz-) rechtlichen Voraussetzungen für Videoaufzeichnungen von öffentlichen Bezirksvertretungssitzungen sowie deren Live-Übertragung zu schaffen. Der Livestream wird auf der Internetseite der Stadt Dortmund zur Verfügung gestellt und archiviert. Begründung: Die allermeisten Bürger*innen haben noch nie eine Bezirksvertretungssitzung gesehen. Schlimm! Übertragungen per
Die FRAKTION bittet zu einer der nächsten Sitzungen um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1) Wie viele Personen erhalten in Dortmund Sozialleistungen, jedoch keine Kosten der Unterkunft, da sie über keinen festen Wohnsitz verfügen? 2) Wie viele weitere wohnungslose Menschen halten sich schätzungsweise regelmäßig in Dortmund auf, die gar keine
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Die FRAKTION Die PARTEI bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: 1) Kam und/oder kommt es in Dortmund vor, dass Impfdosen nicht in Anspruch genommen werden oder dass Reste von Impfdosen übrig bleiben? 2) Was geschah und geschieht mit diesen Impfdosen? Des Weiteren bitten wir um Abstimmung
Antrag: 1. Die DOGEWO wird beauftragt, bei der Vergabe ihrer zu vermietenden Wohnungen bevorzugt Menschen zu berücksichtigen, die von häuslicher Gewalt oder Obdachlosigkeit betroffen oder bedroht sind. 2. Die Stadt stellt dabei in Zusammenarbeit mit weiteren Trägern eine besondere Betreuung und Unterstützung der oben genannten Menschen in den Wohnungen der
Antrag: Die DOGEWO wird aufgefordert, die Mietpreise für ihre Wohnungen dauerhaft mindestens 5% unterhalb des minimalen örtlichen Mietspiegels zu halten, sofern dies noch einen kostendeckenden Betrieb erlaubt. Sollte ein kostendeckender Betrieb bei einer Mietpreissenkung in dieser Höhe nicht mehr möglich sein, wird die DOGEWO gebeten, darzulegen, wie hoch eine Preisveränderung
Die FRAKTION
– Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund