Aktuelles

Reden

Rede Für die DEW klatschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der demokratischen Fraktionen. Eine kostengünstige Alternative zu den steigenden Energiepreisen ist das bewährte klatschen. Klatschen bedeutet Wertschätzung als Lohn. Man hat zwar keinen materiellen Gegenwert, darf sich aber toll fühlen. Was für systemrelevante Berufe gilt, kann für systemrelevante Unternehmen nicht verkehrt

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Reden

Rede zu Stadt der Parkleitsysteme

Wenn wir schon so ein schickes Parkleitsystem haben, sollten wir mit unserem Stolz nicht zu rücksichtsvoll sein. Ein Parkleitsystem, was dermaßen optisch die Innenstadt zerschneidet und gerade in Zeiten der Energiekrise…

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Reden

Rede zur Resolution Mouhamed Lamine Dramé

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der demokratischen Fraktionen. Wir trauern und sind schockiert über die Tötung von Mouhamed Lamine Dramé, wir sind in Gedanken bei seiner Familie und Angehörigen, die ihn wohl sehr vermissen. Doch der Tod von Mouhamed war kein Einzelfall. Es reiht sich ein

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Presse

Pressemitteilung: Dortmund will nicht Fahrradstadt werden!

Der ehrgeizige Ratsbeschluss “Dortmund will Fahrradstadt werden” aus dem Jahr 2019 ( Link: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremrech.nsf/TOPWEB/15619-19 ) hat bisher kaum Auswirkungen. Zwar hat man damals erkannt: “Die Steigerung des Radverkehrs ist ein Schlüsselfaktor bei der Verkehrswende und damit ein Baustein bei der Reduktion von CO2.”. Leider hapert es an der Umsetzung. Während

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Anträge

Stadt der Parkleitsysteme

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Tiefbauamt der Stadt Dortmund veranschlagt ein mehr als doppelt so hohes Budget für ein Verkehrs- und Parkleitsystem rund um die Westfalenhallen, als im Jahr 2020 bei der ursprünglichen Beantragung kalkuliert. Das Planungsbudget soll von 553.000 Euro auf 950.000 Euro steigen, die Gesamtkosten werden nun auf

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Allgemein

Klatschen für die DEW

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund, bitten den folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung für die nächste Ratssitzung vorzusehen. Beschluss Der Rat ruft die Einwohner:innen der Stadt Dortmund dazu auf, ab Oktober jeden Abend pünktlich um 19 Uhr für die DEW21 zu

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Allgemein

Energiesperren und Energiearmut verhindern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund, bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags in der nächsten Ratssitzung: Beschluss Der Stadtrat möge Folgendes beschließen: 1. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden sowie die von ihm in die Aufsichtsräte der Dortmunder Stadtwerke

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Allgemein

Umbesetzung der Gremien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund, bitten um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung sowie um Beschlussfassung der Umbesetzung in folgenden Gremium: Polizeibeirat Rm Stefan Dondrup scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Polizeibeirat aus, Rm Olaf Schlösser wird stellvertretendes Mitglied im

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Anfragen

Anfrage Mädchen bei der Kinder- und Jugendfeuerwehr

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, auch wenn die Geschlechtergleichheit große Fortschritte macht, gibt es dennoch nach wie vor Bereiche, die überwiegend männliche oder weiblich dominiert sind. So zum Beispiel bei der Berufsfeuerwehr. Doch ebenso trifft man bei der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr hauptsächlich Männer an, obwohl es hier keine für Frauen eventuell

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Anträge

Antrag: Solardächernutzungsverordnung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir, Die FRAKTION Die PARTEI, bitten Sie, den folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung für die Tagesordnung der nächsten Sitzung vorzusehen: Prüfantrag Die Stadt möge alle ihre Dächer und Fassaden zur privaten Nutzung durch Solaranlagen freigeben lassen. Auf Antrag soll die Stadt eine Nutzung für ein

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