Aktuelles
Anträge

Ergänzungsvorschlag zur Benennung des Platzes am Europabrunnen

Antrag: Die Stadt Dortmund hat viele prominente und verdiente historische Persönlichkeiten, nach denen Gebäude, Straßen und Plätze benannt sind. Der Masterplan Plätze von 2019 nennt neben vielen Plätzen, die nach Partnerstädten benannt sind, den Willy-Brandt-Platz, die Grünflächen am Fritz-Henßler-Haus, den Max-von-der-Grün-Platz sowie den Emil-MoogPlatz. Nicht erwähnt sind zum Beispiel der

Weiterlesen »
28.04.2021 Keine Kommentare
Bettina Neuhaus
Bezirksvertretung Innenstadt-West

Unser Omma Ihr Platz!

Die PARTEI möchte einen zentralen Platz in der City unseren Großmüttern widmen. In der Bezirksvertretung Innenstadt-West steht in der Sitzung am Mittwoch, 28. April, ein Antrag zur Benennung eines Platzes zur Abstimmung. An der Kleppingstraße zwischen Reinoldikirche und Europabrunnen befindet sich der noch namenlose Platz. Die PARTEI hat einen Vorschlag,

Weiterlesen »
26.04.2021 Ein Kommentar
Anträge

Livestream-Übertragungen von Sitzungen der Bezirksvertretung Lütgendortmund

Antrag: Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beauftragt die Verwaltung, die technischen und (Datenschutz-) rechtlichen Voraussetzungen für Videoaufzeichnungen von öffentlichen Bezirksvertretungssitzungen sowie deren Live-Übertragung zu schaffen. Der Livestream wird auf der Internetseite der Stadt Dortmund zur Verfügung gestellt und archiviert. Begründung: Die allermeisten Bürger*innen haben noch nie eine Bezirksvertretungssitzung gesehen. Schlimm! Übertragungen per

Weiterlesen »
20.04.2021 Keine Kommentare
Anfragen

Kosten der Unterkunft

Die FRAKTION bittet zu einer der nächsten Sitzungen um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1) Wie viele Personen erhalten in Dortmund Sozialleistungen, jedoch keine Kosten der Unterkunft, da sie über keinen festen Wohnsitz verfügen? 2) Wie viele weitere wohnungslose Menschen halten sich schätzungsweise regelmäßig in Dortmund auf, die gar keine

Weiterlesen »
13.04.2021 Keine Kommentare
Anfragen

Kommunale Impf- und Teststrategie

Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Die FRAKTION Die PARTEI bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: 1) Kam und/oder kommt es in Dortmund vor, dass Impfdosen nicht in Anspruch genommen werden oder dass Reste von Impfdosen übrig bleiben? 2) Was geschah und geschieht mit diesen Impfdosen? Des Weiteren bitten wir um Abstimmung

Weiterlesen »
25.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Wohnungsvergabekriterien der DOGEWO

Antrag: 1. Die DOGEWO wird beauftragt, bei der Vergabe ihrer zu vermietenden Wohnungen bevorzugt Menschen zu berücksichtigen, die von häuslicher Gewalt oder Obdachlosigkeit betroffen oder bedroht sind. 2. Die Stadt stellt dabei in Zusammenarbeit mit weiteren Trägern eine besondere Betreuung und Unterstützung der oben genannten Menschen in den Wohnungen der

Weiterlesen »
17.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Mietsenkungen der DOGEWO

Antrag: Die DOGEWO wird aufgefordert, die Mietpreise für ihre Wohnungen dauerhaft mindestens 5% unterhalb des minimalen örtlichen Mietspiegels zu halten, sofern dies noch einen kostendeckenden Betrieb erlaubt. Sollte ein kostendeckender Betrieb bei einer Mietpreissenkung in dieser Höhe nicht mehr möglich sein, wird die DOGEWO gebeten, darzulegen, wie hoch eine Preisveränderung

Weiterlesen »
17.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede

Gemeinsamer Zusatzantrag mit DIE LINKE+: Bereits 2012 hatte die Fraktion DIE LINKE den Antrag im damaligen AUSW gestellt, die Lärmbelastung für die Anwohner am Asselner und Wickeder Hellweg durch eine ganze Reihe von Maßnahmen zu reduzieren (siehe DS 06967-12-E1). Leider hatte die damalige Ratsmehrheit diesen Prüfauftrag mit Verweis auf den

Weiterlesen »
17.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Instandsetzung / Neubau der Haltestelle Breitscheidstraße an der Flughafenstraße

Antrag: Schnellstmöglich einen neuen Haltestellenunterstand mit Sitzflächen zu installieren. Begründung: Vor einigen Jahren wurde ein Baum durch einen Sturm von einem angrenzenden Privatgrundstück umgerissen und stürzte dabei auf den Haltestellenunterstand. Dieser wurde dabei völlig zerstört. Seit diesem Tag steht nur noch eine Stange mit den Fahrplänen des ÖPNV sowie ein

Weiterlesen »
11.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Tempo 30 km/h Schleefstraße

Antrag: Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Straßenverkehrsbehörde auf, ab dem Bereich Kreuzung Köln-Berliner-Straße, Emschertalstraße und Schleefstraße bis dritte Einfahrt REAL, Die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beidseitig zu beschränken. Begründung: Auf Grund des gebogenen Straßenverlaufs und den dort parkenden Fahrzeugen kommt es durch die daraus resultierende Unübersichtlichkeit, vor allem im Bereich

Weiterlesen »
09.03.2021 Keine Kommentare
Anträge

Livestream-Übertragungen von Sitzungen der Bezirksvertretung Aplerbeck

Antrag: Die Bezirksvertretung Aplerbeck beauftragt die Verwaltung, die technischen und (Datenschutz-) rechtlichen Voraussetzungen für Video-Aufzeichnungen von öffentlichen Bezirksvertretungssitzungen sowie deren Liveübertragung zu schaffen. Der Livestream wird auf der Internetseite der Stadt Dortmund zur Verfügung gestellt und archiviert. Begründung: Die Aufzeichnung und Veröffentlichung der BV-Sitzungen im Videoformat ist zeitgemäß und ermöglicht

Weiterlesen »
09.03.2021 Keine Kommentare
Anfragen

Coronatests an Schulen

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Die FRAKTION Die PARTEI bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele positiv getestete Schüler*innen und Mitarbeiter*innen gab es bisher an Dortmunder Schulen? 2) Gab es größere Ausbrüche? Mussten Schulen komplett geschlossen werden? Falls ja: Welche? Wie lange? 3) Wie wurde an den

Weiterlesen »
25.02.2021 Keine Kommentare