Die FDP fordert, die Städtepartnerschaft mit Rostow am Don aufgrund des russischen Krieges gegen die Ukraine auf Eis zu legen. Unser Fraktionsvorsitzende Olaf Schlösser äußerte sich dazu, in den Ruhr Nachrichten wie folgt: Der russische Krieg in der Ukraine bringt nichts als Leid und Zerstörung. Darauf kann es als Kommune
Stellungnahme zu unserer Entscheidung, uns bei dem Moratorium für Aussteller von Jagdreiseangeboten in den Dortmunder Westfalenhallen zu enthalten. Der Antrag wurde am 17.02. 2022 in der Ratssitzung beraten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Antrag zum Moratorium macht uns die Entscheidungsfindung nicht leicht. Es prasselte in
Auf der Ratssitzung am 17.02. 2022 beantragte die Afd eine Rüge für den OB Westphal, weil er unseren Fraktionsvorsitzenden nicht für seine Haushaltsrede gerügt hat, in der angeblich irgendwelche Nazis beleidigt wurden. Hier nun die Rede von Olaf Schlösser: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Ja, vielen
Wien ist eine schöne Stadt. Neben Sacher-Torte , Kaffeehaus und sehr guter sozialer Wohnungspolitik hat Wien vor allen eines: Flächendeckende PCR-Test-Kapazitäten! Wenn eine Stadt wie Wien es schafft, sollte eine Stadt wie Dortmund – berühmt für Salzkuchen mit Mett, Bier und sehr guter Wirtschaftsförderung – es doch auch schaffen können,
Dortmund im Januar 2022: Das Amtsgericht Dortmund lehnt eine Erzwingungshaft wegen einer Ordnungswidrigkeit gegen einen zahlungsunfähigen Obdachlosen ab. Es freut und beschämt zugleich. Freude, da die Gewaltenteilung trotz aller Diktatur Rufe, einiger sogenannter Querdenker, doch super funktioniert. Beschämend, weil es Menschen in der Dortmunder Verwaltung zu geben scheint, die das
Wir als Die FRAKTION der Partei Die PARTEI, lieben es, mit Worten und Sprache zu spielen. Doch gerade Sprache ist ein zentraler Bestandteil zwischenmenschlicher Interaktion. Ein Grundpfeiler unseres Miteinanders. Vor allem gibt es aber auch diskriminierende, verletzende Wörter, die keinen Platz mehr im Sprachgebrauch finden dürfen. Schwarze Menschen und People
Unsere Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2022 am 16.12.2021 in der Sitzung im Dortmunder Stadtrat. Vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Olaf Schlösser. P.S. Nicht jedem hat die Rede gefallen. *Zwinkersmiley Die ganze Ratssitzung finden sie >>hier. Rede zum Antrag der Afd zur Rüge des Oberbürgermeisters
Kommentar zum Artikel der Ruhr Nachrichten vom 13.12. „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“ Liebe Ruhr Nachrichten, vielen Dank für diesen Artikel aber die Frage hätten Sie gar nicht stellen müssen, wenn Sie unsere Fraktion einfach gefragt hätten *Zwinkersmiley So wundern wir uns doch über Ihre Auswahl
Die Ruhrnachrichten finden unseren Haushaltsantrag auf Laubbesen „skurril“. Genossin Neuhaus fragt sich, warum. Achtung, es wird laut! Unsere Ergänzungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2022 Kommentar zum Artikel der Ruhrnachrichten „Satire oder Realpolitik? Die 7 kuriosesten Haushaltsanträge für Dortmund“
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die sehr gute Fraktion Die FRAKTION Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund steht, wie der Name Die PARTEI ja schon sagt, für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Bei einigen dieser Themen ist Dortmund bereits auf einem guten Weg. Doch
In dem Ältestenrat am 18.11. berichtete OB Westphal, dass die Afd-Fraktion die Klage gegen unsere Fußmatte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zurückgezogen hat. Das Gericht hat mit Beschluss vom 10.11. das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. *Winnersmiley
Hurra! Wir feiern unseren ersten Geburtstag. Vor genau einem Jahr passierte das, was schon längst überfällig war, Die PARTEI zieht in Fraktionsstärke in den Dortmunder Stadtrat ein. Zusammen mit vielen Bezirksvertretx und Sachkundige Bürgx, die die Fraktion erst arbeitsfähig machen. Zudem haben wir eine Geschäftsstelle eingerichtet, mit zwei wunderbaren Mitarbeiterinnen.
Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund
Friedensplatz 1
44135 Dortmund